Berlin braucht uns – Wahlaufruf von mehr als 60 LGBTIQ*-Organisationen und Initativen gegen Blau und Braun

Vier Tage vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016 ruft die Initiative Berlin braucht uns dazu auf, sich am kommenden Sonntag bei den Wahlen zu beteiligen und für demokratische Parteien zu entscheiden. Dabei steht für das Bündnis außer Frage, dass Parteien mit undemokratischen und menschenverachtenden Inhalten keine Sitze im künftigen Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen erhalten sollen.

Wer aus Protest auf eine dieser Parteien setze, gefährde das demokratische Berlin und dessen pluralistische Gesellschaft. Zudem sichere er diesen Parteien nach der Wahl finanzielle Mittel, mit denen diese ihre demokratiefeindlichen Ziele und ihre Hetze gegen Minderheiten fortführen könnten. Vielmehr solle sich jede_r Wahlberechtigte mit den Inhalten der demokratischen Parteien auseinandersetzen und für diese entscheiden.

Die Initiative Berlin braucht uns stellt fest, dass insbesondere die Alternative für Deutschland (AfD) zahlreiche Vertreter aus der rechten Szene in ihren Reihen hat und sich weder von diesen ausreichend distanziert, noch aus der Partei ausgeschlossen habe.

Dabei beruft sich die Initative Berlin braucht uns auf Recherchen des Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin e.V. (apabiz), nach denen sich in der AfD sowie unter ihren Kandidaten, insbesondere zu den Bezirksverordnetenversammlungen, nach wie vor Rechtsgerichtete und Rassisten befänden:http://www.blog.schattenbericht.de/2016/09/das-rechte-netzwerk-der-berliner-afd

Wer sich für keine der demokratischen Parteien entscheiden könne, der solle einen ungültigen Wahlzettel abgeben, da auch ungültige Stimmen bei der Berechnung der Fünf-Prozent-Hürde mitgezählt werden und damit den Einzug rechter Parteien verhindern helfen. Für die Bezirksverordnetenversammlung gilt sogar nur eine Drei-Prozent-Hürde.

Als Entscheidungshilfe, insbesondere für Menschen mit HIV/Aids, hat die Berliner Aids-Hilfe auf ihrer Homepage Wahlprüfsteine veröffentlicht. Von den neun angeschriebenen Parteien haben mit Ausnahme der NPD alle Parteien auf den Fragenkatalog der Berliner Aids-Hilfe geantwortet: http://www.berlin-aidshilfe.de/wahlpr%C3%BCfsteine-der-berliner-aids-hilfe

Auch der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) hat die Ergebnisse seiner Wahlprüfstein-Umfrage auf seiner Homepage veröffentlicht: https://berlin.lsvd.de/neuigkeiten/wahlpruefsteine-des-lesben-und-schwulenverbandes

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Am 18. September zählt Deine Stimme gegen den Einzug rechtsgerichteter Parteien ins Abgeordnetenhaus.

Auszug „Aufruf Berlin braucht uns – Keine Stimme den Blauen und Braunen“

Arsch hoch! Du hast die Wahl.

Du kannst Ja sagen

· zur Demokratie und einer offenen Gesellschaft.

· zur Vielfalt und dem Berliner Mix.

· zur Regenbogenfamilie und zu einem selbstbestimmten Leben von Frauen.

· zur vorurteilsfreien Pädagogik in unseren Kitas und an unseren Schulen.

Du kannst Nein sagen

· zum Schüren von Hass und Gewalt.

· zu Wahrheitsverdrehern und Lügenpresse-Inszenierern.

· zum Schießbefehl auf Flüchtlinge und der Androhung, Homosexuelle zu inhaftieren.

· zu „… das wird man doch wohl noch sagen dürfen“ und Nazi-Sprüchen.

Arsch hoch – geh zur Wahl!!!

Keine Stimme den Blauen und Braunen!

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Gesamter Aufruf unter:

http://www.berlin-aidshilfe.de/arsch-hoch-update

Mehr Infos zur Initiative gegen Blau und Braun unter

www.facebook.com/berlinbrauchtuns

Kontakt: berlin-braucht-uns@berlin-aidshilfe.de

Berlin braucht uns – Keine Stimme den Blauen und Braunen ist eine Initiative der
Berliner Aids-Hilfe e.V.

Gemeinsam mit:
1. Arbeitskreis queer in ver.di Berlin/Brandenburg
2. Berliner CSD e.V.
3. Schwules Museum*
4, RuT-Rad und Tat- Offene Initiative lesbischer Frauen e.V.
5. Lesbenberatung

6. LesMigraS
7. Regenbogenfonds der schwulen Wirte e.V.
8. Lesbisch schwules Stadtfest Berlin-Nollendorfplatz
9. BEGiNE – Treffpunkt & Kultur für Frauen e.V.
10. Bleublancrose e.V.
11. O.S.P.I. e. V. – Orden der Schwestern der Perpetuellen
Indulgenz Haus Sankta Melitta Iuvenis zu Berlin
12. Wahl der MISS*ter CSD 2016
13. S.N.S.P.I – Missionary Order of Perpetual Indulgence
14. House of Queer Sisters e.V. Erzabtei
15. Förderverein TEDDY e.V.
16. SchwuZ Kulturveranstaltungs GmbH
17. SIEGESSÄULE– we are queer Berlin
18. L.Mag – Das Magazin für Lesben
19. GLADT e.V.
20. #BIKEYGEES
21. Bildungsinitiative QUEERFORMAT
22. KomBi – Kommunikation und Bildung e.V.
23. HYDRA e.V. Treffpunkt und Beratung für Prostituierte
24. pro familia Landesverband Berlin e.V.
25. Perspektive A Plus gGmbH
26. BOX Magazin UG
27. ABqueer e.V.
28. Ulrichs – Café, Küche & Kultur
29. Spinnboden Lesbenarchiv & Bibliothek e.V.
30. LSVD Berlin-Brandenburg e.V.
31. Schwulenberatung Berlin gGmbH
32. FFBIZ Sammeln.Bewahren.Erinnern Das feministische Archiv
33. Mann-O-Meter e.V.
34. FELIX Pflegeteam gGmbH
35. SO36 – Sub Opus 36 e.V.
36. B² Aktionund e.V.
37. Queer in Treptow-Köpenick e.V.
38. Divine Carousel
39. Transinterqueer e.V.
40. Berliner Behindertenverband e.V.
41. Sonntags-Club e.V.
42. Seitenwechsel – Sportverein für FrauenLesbenTrans*Inter* und Mädchen e.V.
43. HURRA! Entertainment
44. ajpnia.berlin e.V.
45. gleich & gleich e.V.
46. CareSlam- weil wir der Pflege eine Stimme geben!
47. CSD auf der Spree 2016
48. 4homo.de
49. AHA Berlin e.V.
50. Radio RainbowCity
51. MIss Sam – Agency of Music & Arts
52. Gesprächskreis Homosexualität
Ev. Advent-Zachäus-Kirchengemeinde Berlin
53. Sexclusivitäten
54. Jugendnetzwerk Lambda Berlin-Brandenburg e.V.
55. AG Schwule Lehrer in der GEW
56. KIRCHE Posithiv
57. Sozialhelden e.V.
58. Rosa Cavaliere
59. Schwule Yogagruppe
60. Männer-Minne e.V.
61. Deutsche Aids-Hilfe e.V.
62. Ellledorado Lesbisch-Schwuler Förderkreis Berlin e.V.
63. Zik-Zuhause im Kiez e.V.