Das britische Überseegebiet nimmt als erste Region weltweit die Ehe für alle zurück. Wegen der Entscheidung steht Außenminister Boris Johnson in der Kritik.
Das britische Überseegebiet Bermuda schafft als wohl erste Region weltweit die Ehe für alle wieder ab. Gouverneur John Rankin unterzeichnete ein Gesetz, dass sie durch eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft ersetzt. Die Ehe für alle war 2017 auf der Inselgruppe im Atlantik nach einem entsprechenden Urteil des obersten Gerichtshofs gesetzlich eingeführt worden. Der Schritt war gesellschaftlich stark umstritten gewesen.
„Mit dem neuen Gesetz wollen wir einen fairen Ausgleich zwischen zwei unversöhnlichen Gruppen in Bermuda schaffen“, sagte Innenminister Walton Brown. „Wir stellen fest, dass die Ehe nur zwischen Mann und Frau geschlossen werden kann und schützen gleichzeitig die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare.“ Künftig dürfen gleichgeschlechtliche Partner beispielsweise im Todesfall erben und haben ein Recht auf die Rentenansprüche, sie können medizinische Entscheidungen für den Partner treffen. Die bereits geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehen behalten Gültigkeit.
Kritik an Boris Johnson
Die Entscheidung hatte zu Kritik an Großbritanniens Außenminister Boris Johnson geführt. Er hatte sich entschieden, gegen die Abschaffung der Ehe für alle in Bermuda kein Veto einzulegen. Der Labour-Abgeordnete David Lammy bezeichnete diese Entscheidung bei einer Debatte im Parlament in London als „Quelle großer Schande“.
Die Regierung sei „ernsthaft enttäuscht“ gewesen von der Entscheidung Bermudas, sagte Staatssekretärin Harriett Baldwin, die Johnson bei der Debatte vertrat. Der Außenminister habe die Auswirkungen „extrem sorgfältig“ berücksichtigt, sei aber zu dem Schluss gekommen, dass ein Eingriff in die Selbstverwaltung des Überseegebiets nicht gerechtfertigt sei.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Campaign (HRC) kritisierte das neue Gesetz. „Es ist eine Schande, dass Gouverneur Rankin und das Parlament Bermuda zum ersten Territorium der Welt machen, das die Ehe für alle wieder zurücknimmt“, sagte HRC-Direktor Ty Cobb. „Die Entscheidung nimmt liebenden gleichgeschlechtlichen Paaren das Recht, zu heiraten, und setzt Bermudas internationale Reputation aufs Spiel.“
In einer Volksabstimmung auf der Inselgruppe hatten sich im Juni 2016 mehr als zwei Drittel gegen die Ehe für alle ausgesprochen. Allerdings nahm noch nicht einmal die Hälfte der Wähler an dem Referendum teil
(Quelle: zeit.de, 09.02.2018)
